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Eritrea: Politisches Porträt

13.10.2020 - Artikel

Nach 30 Jahren bewaffneten Widerstandes trennte sich Eritrea 1993 von Äthiopien. Das Land wird seitdem von Staatspräsident Isaias Afwerki regiert, einzig zugelassene Partei ist die aus der Unabhängigkeitsbewegung hervorgegangene PFDJ. Das Parlament tritt nur auf Anforderung des Präsidenten zusammen und ist faktisch inaktiv. Oppositionsparteien arbeiten aus dem Exil, Flucht und Migration führen zu einer stetig wachsenden Diaspora.

Eritrea verfügt weder über eine Verfassung noch über praktizierte Gewaltenteilung. Die Ausübung von bürgerlichen Grundrechten ist stark eingeschränkt. Als Folge des Grenzkriegs mit Äthiopien (1998 – 2000) kam es zu einer weitgehenden Militarisierung der Gesellschaft und zum Zurückdrängen der Privatwirtschaft durch staatlich gelenkte Wirtschaftsunternehmen. Viele Eritreer arbeiten im staatlichen, verpflichtenden Nationalen Dienst, dessen zeitliche Befristung auf 18 Monate de facto ausgesetzt wurde.

Seit dem Friedensschluss mit Äthiopien im Juli 2018 bemüht sich Eritrea um eine Intensivierung der regionalen Zusammenarbeit am Horn von Afrika und mit den anderen Anrainerstaaten des Roten Meeres.

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